Handelsblatt und Best Lawyers empfehlen Prof. Dr Felix Buchmann, Roman Ronneburger und Chiara Panfili

DORNKAMP beweist seine Expertise in den Bereichen Datenschutzrecht, gewerblicher Rechtsschutz sowie Fusionen und Übernahmen. Das Handelsblatt hat zusammen mit dem amerkanischen Verlag Best Lawyers in der 16. Ausgabe des Best-Lawyer Ratings 2024 die Partner Prof. Dr. Felix Buchmann und Roman Ronneburger als  „Deutschlands Beste Anwälte“ empfohlen. Die Partnerin Chiara Panfili wird in der Kategorie „Ones […]

mehr »

L’Oreal „Mogelpackung“ – BGH bejaht Irreführung

BGH hebt Urteil der Vorinstanz (OLG Düsseldorf) in einem von DORNKAMP betreuten Verfahren auf und entscheidet zu Gunsten der Verbraucherzentrale Baden Württemberg Anlass für das Verfahren war war die Bewerbung eines Herrenwaschgels in einer aus Kunststoff bestehenden Tube mit einer Füllmenge von 100 ml. In der Online-Werbung war die Tube auf dem Verschlussdeckel stehend abgebildet. […]

mehr »

Hunderte von Streitigkeiten im Musterverfahren nach dem Musterschutzverfahren des KapMuG erledigt

Der BGH gibt am 26.07.22 und jetzt das OLG Celle am 24.02.24 den Musterbeklagten im Musterverfahren nach dem Musterschutzverfahren des KapMuG Recht! Die höchstrichterliche und obergerichtliche Rechtsprechung hat den Musterbeklagten nach einer jahrelangen, entbehrungsreichen und kostspieligen Klagewelle endlich mit Hilfe der Kanzlei DORNKAMP (Dr. Andreas Sasdi) Gerechtigkeit widerfahren lassen! Freispruch auf ganzer Linie! Hunderte von […]

mehr »

EuGH-Urteil zum Schadensersatzanspruch nach Cyberangriffen

Infolge des Bekanntwerdens eines Cyberangriffs auf eine dem bulgarischen Finanzminister unterstellten Behörde im Juli 2019 wurden diverse im System der Behörde enthaltenen personenbezogenen Daten im Internet veröffentlicht. Daraufhin wurde die Behörde von Millionen Menschen auf Ersatz des immateriellen Schadens, den sie durch Offenlegung ihrer personenbezogenen Daten erlitten haben wollen, verklagt. Im Rahmen der Entscheidung über […]

mehr »

Der Umgang mit Hacking und Cyberattacken im Unternehmen

Hackerangriff Nach Meldungen unter anderem der Neuen Osnabrücker Zeitung musste das Nordhorner Textilunternehmen Erfo Bekleidungswerk GmbH & Co. KG. Anfang Dezember Insolvenz anmelden. Nachdem Erfo bereits zuvor durch die allgemeine wirtschaftliche Lage unter Druck geraten war, wurden letztlich die Folgen eines Hackerangriffs zum Schlussakkord einer mehr als achtzigjährigen Unternehmensgeschichte. Grund genug, einen genaueren Blick zu […]

mehr »

DORNKAMP führt Datenschutz-Grundsatzverfahren beim EuGH

In einem von uns in den Vorinstanzen geführten Verfahren hat der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs am 26. September 2023 beschlossen, das Verfahren auszusetzen und verschiedene Fragen zur Auslegung der DSGVO dem EuGH zur Vorabentscheidung vorzulegen. Sachverhalt Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Weitergabe persönlicher Daten auf Unterlassung und Ersatz immateriellen Schadens in Anspruch. Der […]

mehr »

EuGH entscheidet: Zufriedenheitsgarantie erfordert zwingend Pflichtinformationen über Umfang

Zufriedenheitsgarantien und ihre Tücken – Was es nach dem aktuellen EuGH-Urteil zu beachten gilt Auch in der Person des Verbrauchers liegende Umstände können rechtlich als Garantien zu bewerten sein! So beispielsweise Zufriedenheitsgarantien, wie der EuGH mit Urteil vom 28.09.2023 entschied (Az.: C-133/22). Worum wurde gestritten? Die Beklagte vertreibt über verschiedene Einzel- und Onlinehändler T-Shirts. Diese […]

mehr »

Neue EuGH-Vorlage im Datenschutz – Besteht ein unionsrechtlicher Unterlassungsanspruch?

In einem von uns in den Vorinstanzen auf Beklagtenseite geführten Verfahren hat der BGH nun entscheidende Fragen zu dem Umfang der Betroffenenrechte nach der DSGVO dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt. Hintergrund Im Rahmen eines Bewerbungsprozesses, das über den Messenger-Dienst XING stattfand, stand ein Bewerber, der Kläger, mit einem Unternehmen, der Beklagten, in Kontakt. Am 23.10.2018 […]

mehr »

Die geplante Reform des Kindesunterhaltsrechts – geringere Unterhaltszahlung aufgrund erhöhter Kindesbetreuung?

Elternteile die mehr als üblich die Kinder betreuen schauen gespannt auf den Gesetzgeber. Der Bundesjustizminister hat am 25.08.2023 ein Eckpunktepapier vorgelegt, welches die geplante Reform aufzeigt. Ausgangslage Bislang ist das Unterhaltsrecht hauptsächlich geprägt von einem betreuenden und einem zahlenden Elternteil, der üblicherweise einen zweiwöchigen Wochenendumgang pflegt. Diesem Umstand berücksichtigt die Düsseldorfer Tabelle bei der Bestimmung […]

mehr »

Dauerbrenner im Urheberrecht – „Metall auf Metall“ wieder beim EuGH

Was ist ein Pastiche? Und wann wird ein urheberrechtlicher Schutzgegenstand „zum Zwecke“ des Pastiches genutzt? Mit diesen Fragen darf sich aufgrund des Vorlagebeschlusses des BGH (Beschl. v. 14.09.2023, Az. I ZR 74/22) nun der EuGH auseinandersetzen. Vorgeschichte – „Metall auf Metall“ 1997 veröffentlichte Sabrina Setlur den Song „Nur mir“. Produziert wurde der Song von Moses […]

mehr »