I. Einführung/Überblick Die ungewünschte Zusendung von Werbe-E-Mails beschäftigt die Gerichte regelmäßig in den unterschiedlichsten Konstellationen. So auch das AG Augsburg,[1] das darüber zu entscheiden hatte, ob allein der Verweis auf die Social-Media-Präsenz eines Unternehmens in der Signatur einer E-Mail bereits Werbung darstellt, die rechtswidrig in das allgemeine Persönlichkeitsrecht bzw. das Recht am eingerichteten und ausgeübten […]
mehr »Veröffentlichungen
Kommunikation & Recht (K&R), 2023, 584 f.: „EuGH bestätigt: Gesetze müssen wirklich angewendet werden“ (Anm. zu EuGH, 17. 5. 2023 – C-97/22)
veröffentlicht amEuGH bestätigt: Gesetze müssen wirklich angewendet werden, zugl. Anmerkung zu EuGH, 17.5.2023 – C‑97/22 1. Hintergrund Das Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Fernabsatzgeschäften i.S.d. § 312c BGB oder bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen i.S.d. § 312b BGB ist ein scharfes Schwert. Es ist Teil eines besonderen verbraucherschützenden Normenkomplexes, bei dem in der Praxis Vorsicht geboten […]
mehr »Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP) 2023, 893 ff.: „Praxis-Update PAngV 2023“
veröffentlicht amInhalt I. Die PAngV in der anwaltlichen Beratung II. Durchsetzung der PAngV III. Rechtsprechung zur PAngV 1. Grundpreis (§ 4 PAngV) 2. Rückerstattbare Sicherheiten (§ 7 PAngV) 3. Zusätzliche Preisangabenpflicht bei Preisermäßigungen für Waren (§ 11 PAngV) a) LG München I, 10.10.2022 – 42 O 9140/22 b) LG Düsseldorf, 11.11.2022 – 38 O 144/22 aa) Sachverhalt bb) […]
mehr »Kommunikation & Recht (K&R), 2023, 24: „Kündigungsbutton, Widerrufsbutton und die Identifikation des Ausübenden“
veröffentlicht amWettbewerb in Recht und Praxis (WRP), 2023, 13: „Die Auswirkungen der neuen PAngV 2022 auf die Praxis: §§ 12 – 20 PAngV n.F.“
veröffentlicht amWettbewerb in Recht und Praxis (WRP), WRP 2022, 1479: „Die negative Feststellungsklage als Reaktion auf eine zu weitgehende Abmahnung (Teil 2)“
veröffentlicht amInhalt I. Einleitung II. Überlegungen im Vorfeld der Klageerhebung 1. Klageandrohung („Gegenabmahnung“) 2. Anknüpfungspunkt für die Bestimmung der Rechtsberühmung a) Anknüpfung an den Tatsachenvortrag b) Anknüpfung an die vorformulierte Unterlassungserklärung c) Stellungnahme 3. Verjährung des Unterlassungsanspruchs a) Verjährungseintritt vor Klageerhebung b) Verjährungseintritt im laufenden Prozess 4. Antragsfassung a) Bestimmtheitsgrundsatz b) Hinreichende Bestimmtheit des Feststellungsantrags auch […]
mehr »Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP), 2022, 1361: „Die negative Feststellungsklage als Reaktion auf eine zu weitgehende Abmahnung (Teil 1)“
veröffentlicht amTeil 1 I. Einleitung II. Überlegungen im Vorfeld der Klageerhebung 1. Klageandrohung („Gegenabmahnung“) 2. Anknüpfungspunkt für die Bestimmung der Rechtsberühmung a) Anknüpfung an den Tatsachenvortrag b) Anknüpfung an die vorformulierte Unterlassungserklärung c) Stellungnahme 3. Verjährung des Unterlassungsanspruchs a) Verjährungseintritt vor Klageerhebung b) Verjährungseintritt im laufenden Prozess 4. Antragsfassung a) Bestimmtheitsgrundsatz b) Hinreichende Bestimmtheit des Feststellungsantrags […]
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