RA Prof. Dr. Felix Buchmann, André Fritsche und RA Sebastian Nardone Kurz und Knapp Open-Source-Software (OSS) gehört die Zukunft. Ihr Einsatz birgt aber aus sicherheitstechnischer Sicht erhebliche Risiken für Unternehmen. Der Beitrag gibt einen Überblick über die technischen Risiken, die datenschutz- sowie IT-rechtlichen Implikationen und die Frage der Haftung von Gesellschaftsorganen im Falle von […]
mehr »Veröffentlichungen
Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP) 2023, 1293 ff.: „Zwischen Steinen, Brot und steinhartem Brot – Wie viel Verbraucherschutz steckt in Art. 6a Abs. 1, Abs. 2 PAngRL (§ 11 Abs. 1 AngV)?“
veröffentlicht amZur Heftausgabe Zwischen Steinen, Brot und steinhartem Brot – Wie viel Verbraucherschutz steckt in Art. 6a Abs. 1, Abs. 2 PAngRL (§ 11 Abs. 1 AngV)? Zur EuGH-Vorlage C-330/23 – Aldi Süd RA Dr. Benjamin Stillner, Stuttgart* INHALT I. Einleitung II. Zu Inhalt und Entscheidungserheblichkeit der Vorlagefragen […]
mehr »Jura Studium & Examen (JSE), 2023, 99 ff.: „Darlegungs- und Beweislast beim Kauf eines gebrauchten Fahrzeugs“
veröffentlicht amKommunikation & Recht (K&R), 2023, Heft 10 (Tagungsband 21. @kit-Kongress): „Vom Kündigungsbutton zum Widerrufsbutton (?)“
veröffentlicht amKurz und Knapp Fehlende oder erschwerte Kündigungsmöglichkeiten auf Webseiten sollen mit der Einführung des Kündigungsbuttons der Vergangenheit angehören. Die Umsetzung der neuen Vorschrift stellt Unternehmer jedoch vor erhebliche praktische Herausforderungen. Gleichzeitig plant die EU einen Widerrufsbutton. Kann der deutsche Kündigungsbutton dafür ein Vorbild sein? I. Einleitung Mit dem Gesetz für faire Verbraucherverträge[1] hat der deutsche […]
mehr »Kommunikation & Recht (K&R), 2023, 636 ff. „Aktuelle Entwicklungen des Fernabsatzrechts in den Jahren 2022/2023“
veröffentlicht amKurz und Knapp Im Anschluss an den Beitrag in der K&R 2022, 645 ff. werden im Folgenden die Entwicklungen im Fernabsatzrecht im Zeitraum August 2022 bis August 2023 dargestellt. I. Überblick und neue Regelungen Ich bin selbst überrascht darüber, was in diesem Berichtszeitraum alles geschehen ist. Auch knapp zehn Jahre nach Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie[1] sind eine […]
mehr »Kommunikation & Recht (K&R), 2023, 619 f.: „Keine E-Mail-Werbung durch Social-Media-Angaben in Abwesenheitsnotiz“ (Anm. zu AG Augsburg, 9. 6. 2023 – 12 C 11/23)
veröffentlicht amI. Einführung/Überblick Die ungewünschte Zusendung von Werbe-E-Mails beschäftigt die Gerichte regelmäßig in den unterschiedlichsten Konstellationen. So auch das AG Augsburg,[1] das darüber zu entscheiden hatte, ob allein der Verweis auf die Social-Media-Präsenz eines Unternehmens in der Signatur einer E-Mail bereits Werbung darstellt, die rechtswidrig in das allgemeine Persönlichkeitsrecht bzw. das Recht am eingerichteten und ausgeübten […]
mehr »Kommunikation & Recht (K&R), 2023, 584 f.: „EuGH bestätigt: Gesetze müssen wirklich angewendet werden“ (Anm. zu EuGH, 17. 5. 2023 – C-97/22)
veröffentlicht amEuGH bestätigt: Gesetze müssen wirklich angewendet werden, zugl. Anmerkung zu EuGH, 17.5.2023 – C‑97/22 1. Hintergrund Das Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Fernabsatzgeschäften i.S.d. § 312c BGB oder bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen i.S.d. § 312b BGB ist ein scharfes Schwert. Es ist Teil eines besonderen verbraucherschützenden Normenkomplexes, bei dem in der Praxis Vorsicht geboten […]
mehr »Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP) 2023, 893 ff.: „Praxis-Update PAngV 2023“
veröffentlicht amInhalt I. Die PAngV in der anwaltlichen Beratung II. Durchsetzung der PAngV III. Rechtsprechung zur PAngV 1. Grundpreis (§ 4 PAngV) 2. Rückerstattbare Sicherheiten (§ 7 PAngV) 3. Zusätzliche Preisangabenpflicht bei Preisermäßigungen für Waren (§ 11 PAngV) a) LG München I, 10.10.2022 – 42 O 9140/22 b) LG Düsseldorf, 11.11.2022 – 38 O 144/22 aa) Sachverhalt bb) […]
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