Kommunikation & Recht 2025, S. 623 ff.: „Aktuelle Entwicklungen im Fernabsatzrecht 2024/2025“

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Aktuelle Entwicklungen im Fernabsatzrecht 2024/2025 Kurz und knapp Im Anschluss an den Beitrag im K&R 2024, 632 ff. werden im Folgenden die Entwicklungen im Fernabsatzrecht im Zeitraum August 2024 bis August 2025 dargestellt. Überblick und neue Regelungen (Bürokratieabbau) Im Berichtszeitrum hat sich auf Unionsebene und auf nationaler Ebene erneut Einiges getan. Der Überblick wird künftig […]

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Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP), 2024, S. 1303 ff.: Quo vadis Unterlassungserklärung?

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Dieser Beitrag widmet sich der strafbewehrten Unterlassungserklärung, einem Instrument, das sich in der Vergangenheit als sehr effizient erwiesen hat, gegen das im Zeitalter der Digitalisierung aber erhebliche Vorbehalte entstanden sind. Es soll der Versuch unternommen werden, eine Gestaltung vorzuschlagen, die die Unterlassungserklärung näher an ein vergleichbares Unterlassungsurteil heranführt, um ihr so wieder eine größere Bedeutung […]

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Kommunikation & Recht, 2024, S. 632 ff.: Aktuelle Entwicklungen im Fernabsatzrecht 2023/2024

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  Überblick und neue Regelungen Das letzte Jahr war ein bedeutsamer Zeitraum für die europäische Normsetzung im digitalen Bereich. Neben dem Geltungsbeginn des Digital Services Acts und des Digital Markets Act brachte die EU auch eine KI-Verordnung auf den Weg und bereitete im Bereich des Fernabsatzrechts die Einführung eines Widerrufsbuttons bei Fernabsatzverträgen vor. Der Mitte […]

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Kommunikation & Recht, 2023, Beilage Heft 11, S. 11 ff.: Vom Kündigungsbutton zum Widerrufsbutton(?)

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Fehlende oder erschwerte Kündigungsmöglichkeiten auf Webseiten sollen mit der Einführung des Kündigungsbuttons der Vergangenheit angehören. Die Umsetzung der neuen Vorschrift stellt Unternehmer jedoch vor erhebliche praktische Herausforderungen. Gleichzeitig plant die EU einen Widerrufsbutton. Kann der deutsche Kündigungsbutton dafür ein Vorbild sein?

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Betriebs-Berater (BB) 2024, 1618 f.: Kommentar zu BGH, Urteil vom 07.03.2024, I ZR 83/23 „Vielfachabmahner II“

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Die Rechtsprechung tut sich mit der Frage, ob eine lauterkeitsrechtliche Abmahnung missbräuchlich ist, schwer (BGH, 31.5.2012 – I ZR 45/11, WRP 2012, 1086). Das ist durchaus nachvollziehbar und auch richtig. Einzig der Gesetzgeber scheint der Auffassung zu sein, dass die Frage des Rechtsmissbrauchs mit wenigen Zeilen im Gesetz eine Regelung finden könnte (BT-Drs. 19/12084). Das […]

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Privacy in Germany (PinG), 2024, 109 ff.: „Die anwaltliche Verschwiegenheitspflicht, die Mitwirkungspflicht bei steuerlichen Außenprüfungen und der Datenschutz“

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KOMMUNIKATION & RECHT (K&R), 2024, 685 FF. „Haftungsrisiken beim Einsatz von Open-Source-Software in der Supply Chain von Unternehmen“

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  RA Prof. Dr. Felix Buchmann, André Fritsche und RA Sebastian Nardone Kurz und Knapp Open-Source-Software (OSS) gehört die Zukunft. Ihr Einsatz birgt aber aus sicherheitstechnischer Sicht erhebliche Risiken für Unternehmen. Der Beitrag gibt einen Überblick über die technischen Risiken, die datenschutz- sowie IT-rechtlichen Implikationen und die Frage der Haftung von Gesellschaftsorganen im Falle von […]

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