Veröffentlichungen

Normadressaten des Privacy-by-Design- und des Privacy-by-Default-Grundsatzes nach Art. 25 ­ DSGVO sind die datenschutzrechtlich Verantwortlichen – gerade nicht die Hersteller von Produkten. Das stellt Verantwortliche in der Praxis häufig vor Herausforderungen und verursacht Konfigurations- und Anpassungsaufwand. Zukünftig können sie sich hierbei mehr Unterstützung erhoffen. Mit dem Cyber Resilience Act (CRA) werden Hersteller von vernetzten Produkten […]

in: NYCU Law Review, S. 133-188, 2024 (präsentiert im Rahmen der ALSA Law and Technology Conference 2023 in Hsinchu, Taiwan), Co-Autor: Nils Wiedemann.

Auswirkungen des neuen Daten- und Cybersicherheitsrechts der Europäischen Union, in: Daten- und Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis, 3. Aufl. 2026 (hrsg. v. Weth/Herberger/Wächter/Sorge).

Aktuelle Entwicklungen im Fernabsatzrecht 2024/2025 Kurz und knapp Im Anschluss an den Beitrag im K&R 2024, 632 ff. werden im Folgenden die Entwicklungen im Fernabsatzrecht im Zeitraum August 2024 bis August 2025 dargestellt. Überblick und neue Regelungen (Bürokratieabbau) Im Berichtszeitrum hat sich auf Unionsebene und auf nationaler Ebene erneut Einiges getan. Der Überblick wird künftig […]

Dieser Beitrag widmet sich der strafbewehrten Unterlassungserklärung, einem Instrument, das sich in der Vergangenheit als sehr effizient erwiesen hat, gegen das im Zeitalter der Digitalisierung aber erhebliche Vorbehalte entstanden sind. Es soll der Versuch unternommen werden, eine Gestaltung vorzuschlagen, die die Unterlassungserklärung näher an ein vergleichbares Unterlassungsurteil heranführt, um ihr so wieder eine größere Bedeutung […]

  Überblick und neue Regelungen Das letzte Jahr war ein bedeutsamer Zeitraum für die europäische Normsetzung im digitalen Bereich. Neben dem Geltungsbeginn des Digital Services Acts und des Digital Markets Act brachte die EU auch eine KI-Verordnung auf den Weg und bereitete im Bereich des Fernabsatzrechts die Einführung eines Widerrufsbuttons bei Fernabsatzverträgen vor. Der Mitte […]

Fehlende oder erschwerte Kündigungsmöglichkeiten auf Webseiten sollen mit der Einführung des Kündigungsbuttons der Vergangenheit angehören. Die Umsetzung der neuen Vorschrift stellt Unternehmer jedoch vor erhebliche praktische Herausforderungen. Gleichzeitig plant die EU einen Widerrufsbutton. Kann der deutsche Kündigungsbutton dafür ein Vorbild sein?

Die Rechtsprechung tut sich mit der Frage, ob eine lauterkeitsrechtliche Abmahnung missbräuchlich ist, schwer (BGH, 31.5.2012 – I ZR 45/11, WRP 2012, 1086). Das ist durchaus nachvollziehbar und auch richtig. Einzig der Gesetzgeber scheint der Auffassung zu sein, dass die Frage des Rechtsmissbrauchs mit wenigen Zeilen im Gesetz eine Regelung finden könnte (BT-Drs. 19/12084). Das […]