Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP), WRP 2022, 1479: „Die negative Feststellungsklage als Reaktion auf eine zu weitgehende Abmahnung (Teil 2)“

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    Zur Heftausgabe     Inhalt I. Einleitung II. Überlegungen im Vorfeld der Klageerhebung 1. Klageandrohung („Gegenabmahnung“) 2. Anknüpfungspunkt für die Bestimmung der Rechtsberühmung a) Anknüpfung an den Tatsachenvortrag b) Anknüpfung an die vorformulierte Unterlassungserklärung c) Stellungnahme 3. Verjährung des Unterlassungsanspruchs a) Verjährungseintritt vor Klageerhebung b) Verjährungseintritt im laufenden Prozess 4. Antragsfassung a) Bestimmtheitsgrundsatz […]

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Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP), 2022, 1361: „Die negative Feststellungsklage als Reaktion auf eine zu weitgehende Abmahnung (Teil 1)“

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  Zur Heftausgabe     Teil 1 I. Einleitung II. Überlegungen im Vorfeld der Klageerhebung 1.  Klageandrohung („Gegenabmahnung“) 2. Anknüpfungspunkt für die Bestimmung der Rechtsberühmung a) Anknüpfung an den Tatsachenvortrag b) Anknüpfung an die vorformulierte Unterlassungserklärung c) Stellungnahme 3. Verjährung des Unterlassungsanspruchs a) Verjährungseintritt vor Klageerhebung b) Verjährungseintritt im laufenden Prozess 4. Antragsfassung a) Bestimmtheitsgrundsatz […]

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Jura Studium & Examen (JSE), 2022, 118: „Die Auswirkungen des Gesetzes für faire Verbraucherverträge auf den Telekommunikationssektor“

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Kommunikation & Recht (K&R), 2022, 396: „Das neue Schuldrecht – Teil 6: Influencer-Marketing und Kundenbewertungen“

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Kurz und Knapp Die Werbung durch Dritte – Influencer und (vermeintliche) Kundenstimmen – war zuletzt Gegenstand zahlreicher Urteile. Am 28. 5. 2022 sind dazu eine Reihe neuer Regelungen in Kraft getreten. Der Beitrag umreißt kurz die ergangene Rechtsprechung, stellt die gesetzlichen Neuerungen dar und erörtert, inwieweit die bisherige Rechtsprechung unter den neuen Gegebenheiten künftig Bestand haben wird. I. Einleitung […]

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Kommunikation & Recht (K&R), 2022, 311: „Das neue Schuldrecht – Teil 4: „Die Umsetzung der Modernisierungsrichtlinie in BGB und EGBGB“

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Kurz und Knapp Am 28. 5. 2022 treten eine Reihe von neuen Vorschriften in Kraft. Betroffen sind von den Novellierungen das BGB, EGBGB und UWG sowie die Preisangabenverordnung. Die Neuregelungen setzen die Vorgaben der Modernisierungsrichtlinie in deutsches Recht um und verfolgen insgesamt das Ziel, die verbraucherschützenden Vorschriften zu modernisieren und die Durchsetzung des Verbraucherschutzrechts zu verbessern. Der […]

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