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Wir sind glücklich, vom Deutschen Anwaltverein in diesem Jahr in der Kategorie „Newcomer“ den Legal Tech Preis erhalten zu haben! Das schreibt der Anwaltverein: „Auf die Idee kommt es an, nicht die Größe. Die Preisträger in der Kategorie „Newcomer“ Dornkamp Rechts­anwälte zeigen, dass eine digitale Arbeitsweise und die Entwicklung eigener Legal Tech-Angebote für die Mandant­schaft […]

Verfasst am 16 Oktober 2022 Christopher Herwig und Benjamin Stillner haben zur aktuellen Ausgabe der WRP den Aufsatz Negative Feststellungsklage als Reaktion auf zu weite Abmahnung (Teil 1) beigesteuert. Vor der gerichtlichen Durchsetzung seines Unterlassungsanspruchs fordert der Unterlassungsgläubiger den Unterlassungsschuldner zur Vermeidung der negativen Kostenfolge aus § 93 ZPO in aller Regel auf, eine strafbewehrte […]

Benjamin Krahmer ist jetzt Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Herzlichen Glückwunsch! Benjamin kam mit acht Jahren Berufserfahrung zu uns, ist nun seit fast zwei Jahren Teil unseres IT/IP-Teams und berät insbesondere im Marken- und Wettbewerbsrecht, IT-Recht und Vertragsrecht. Unsere Mandanten loben ihn nicht nur für seine fachliche Kompetenz und seine verständliche Kommunikation. Sie schätzen vor allem […]

ABMAHNWELLE „GOOGLE FONTS“ – WIE SIE AUF EINE ABMAHNUNG RICHTIG REAGIEREN UND WAS SIE DAGEGEN TUN KÖNNEN VORWEG: NICHT BEZAHLEN UND GOOGLE FONTS LOKAL EINBINDEN Die wichtigste Information vorab: wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, nicht ungeprüft bezahlen und keine Unterlassungserklärung abgeben! Wenn Auskunft verlangt wurde, vorsichtig sein! Gerne überprüfen wir für Sie die Abmahnung […]

 „GOOGLE FONTS“ – MANDANTEN WEHREN SICH! Geht es nach den vergebenen Aktenzeichen, hat Herr Martin Ismail deutschlandweit wohl mehrere hunderttausend Unternehmer mit eigener Website wegen der Verwendung von Google Fonts angeschrieben. Verfasst werden die Schreiben von einem Rechtsanwalt Kilian Lenard. Das Angebot scheint verlockend: Nachdem zunächst das Bestehen von Unterlassungs- und Schmerzensgeldansprüchen behauptet wird, bietet […]

Verfasst am 3 November 2022 Hat der Abgemahnte nach Prüfung der Voraussetzungen (s. dazu der erste Teil im letzten Heft WRP 2022, 1361 ff.) die negative Feststellungsklage erhoben, stehen dem Abmahner  – das ist Gegenstand des aktuellen Beitrags – eine Fülle von Möglichkeiten offen, auf eine solche Klage zu reagieren. Neben der eher seltenen Konstellation, dass der Beklagte […]

Abmahnung wegen Google Fonts – AG Ludwigsburg deutet Rechtsmissbrauch an Wie wir bereits berichtet haben, hatten wir im Zusammenhang mit den von Martin Ismail und dessen Rechtsanwalt, Herrn Kilian Lenard, ausgesprochenen „Abmahnungen“ wegen der Verwendung von Google Fonts in mehreren Verfahren negative Feststellungsklage gegen Herrn Ismail eingereicht. In einem dieser Verfahren stand gestern die mündliche […]

Verfasst am 11 März 2023 Was ist bisher passiert und wie ist der aktuelle Stand? 2021 veröffentlichte die Kommission einen ersten Entwurf der KI-Verordnung, woraufhin eine öffentliche Konsultation stattfand. Darauf folgte eine Stellungnahme der einzelnen Fraktionen des Europäischen Parlaments sowie die Festlegung eines gemeinsamen Standpunkts des Rats der EU. Derzeit finden weiterhin Beratungen auf europäischer […]

Worum geht es? Mit dem Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs wurden Regelungen erlassen, die die Anforderungen an Klageberechtigte erhöhen oder dafür sorgen, dass Kosten einer Abmahnung wegen Verletzung von Kennzeichnungs- und Informationspflichten im Internet sowie von Datenschutzverstößen nicht mehr erstattet werden. Zudem erhalten Abgemahnte nun einen Gegenanspruch bei unbegründeten und nicht formellen Anforderungen entsprechenden […]

GOOGLE FONTS – RECHTSMISSBRAUCH MIT DEUTLICHEN WORTEN! Die Entscheidungsgründe sind da! Wir haben bereits mehrfach über unsere negative Feststellungsklage gegen Herrn Martin Ismail in Bezug auf die durch seinen Rechtsanwalt Kilian Lenard ausgesprochenen „Abmahnungen“ wegen der Verwendung von Google Fonts berichtet. Jetzt liegt das Urteil des AG Ludwigsburg vom 28.02.2023 vor (Az.: 8C1361/22). WAS WAR PASSIERT? Herr […]